Seit 1990 regiert die SPD unsere Landeshauptstadt – und das spüren wir Tag für Tag:

Kaputte Straßen, Stau, unbezahlbare Mieten, Filz im Rathaus, hunderte Millionen für illegale Migration oder grüne Fernwärmeprojekte. Unser Hauptbahnhof und die Innenstadt sind zum Sicherheitsrisiko verkommen. Und all das hat ein Gesicht: Mike Schubert.

Mike Schubert hat als Oberbürgermeister unsere Stadt gespalten, die Verwaltung an die Wand gefahren und unser Geld für seine links-grüne Klientelpolitik verschwendet. Seine Amtsführung hat zum Ruin des Klinikums Ernst-von-Bergmann, zur drohenden Pleite der Stadtwerke und zu massenhafter Verschuldung geführt.

Er nahm rechtswidrig kostenlose VIP-Tickets für Sportveranstaltungen an, benutzte Steuermittel im Kampf gegen die demokratische Opposition über das sogenannte Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ und duldet Hausbesetzungen durch die Antifa, während wir uns keine Wohnungen mehr leisten können.

Es reicht!

König Mike und die VIP-Ticket-Affäre

Während Potsdamer Bürger sparen müssen, nahm Oberbürgermeister Mike Schubert Freikarten im Wert von gut 14.000 € an – für Konzerte, Events, VIP-Bereiche bei Sportveranstaltungen.
Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hielt 64 Spielbesuche als „strafbar wegen Vorteilsnahme“ fest, stellte das Verfahren aber ein – gegen die Zahlung von 34.000 € Bußgeld.

Ein Oberbürgermeister, der sich mit Sonderrechten durch seine persönlichen Beziehungen schmückt, hat das Vertrauen der Bürger verspielt.

Wohnungen für Asyl – weil Schubert es so will

Seit 2020 werden Asylbewerber bevorzugt in Wohnungen der ProPotsdam untergebracht – nicht trotz, sondern wegen Mike Schubert. Neben seiner Partei, der SPD, neben der Linken, Bündnis90 Die Grünen und „die andere“ sowie der CDU in der Stadtverordnetenversammlung, hat er diesen Kurs aktiv vorangetrieben, unterstützt ihn bis heute,  während immer mehr Potsdamer keine bezahlbare Wohnung finden. Mike Schubert widerspricht hiermit auch dem von ihm im Mai 2024 mitunterzeichneten  Hilferuf der Brandenburger Landräte und Bürgermeister gegen weitere Zuweisungen von Asylbewerbern. Er setzt hier weiter auf Umverteilung von unten zugunsten der Zuwanderung – und verkauft das als soziale Gerechtigkeit.

Asyl-Sonderbauprogramm statt Remigration

Für die Einrichtung von Asylheimen und die Betreuung von Asylbewerbern zahlte die Stadt – trotz angespannter Haushaltslage – hunderte von Millionen Euro seit 2015. Zusätzlich sollen im Rahmen eines Sonderbauprogramms Generalmietverträge für den Bau neuer Asylheime in Höhe von 80 Millionen Euro über 10 Jahre greifen. Statt das Geld in Schulen, Kitas oder Sportplätze zu investieren, setzt Schubert auf mehr Unterkünfte für Migranten – ob in der Eleonore-Prochaska-Straße im Kirchsteigfeld oder im Handelshof in Drewitz. Anstatt mit den Mitteln seines Selbstbefassungsrechts Druck auf Land und Bund für Grenzschutz und Rückführungen zu machen oder Remigrationsbeauftragte einzustellen, fördert er weitere Aufnahmen – über das „Bündnis Sichere Häfen“ und die „Seebrücke“. Auf Kosten der Steuerzahler werden so auch illegale Schleuseraktivitäten unterstützt.

Fernwärme-Fiasko statt Versorgungssicherheit

Schubert treibt eine ideologische und riskante Wärmewende in Höhe von 100en Millionen Euro voran – ohne gesicherte Finanzierung. Er gefährdet damit die Stadtwerke, die Versorgungssicherheit und die Geldbeutel aller Potsdamer. Heizung, Warmwasser und Strom drohen deutlich teurer zu werden – wegen grüner Träumereien und fehlender Verantwortung. Neben den weiter steigenden Mietpreisen in einem angespannten Wohnungsmarkt droht Mietern Armut aufgrund steigender Betriebskosten. Das ist nicht sozial gerecht.

Zusammenhalt statt Spaltung

Potsdam braucht endlich einen Oberbürgermeister,

– der illegale Hausbesetzungen beendet,

– der städtisches Eigentum nicht an linksextreme Vereine verschenkt,

– der Wohnungen für Familien schafft statt für illegale Migranten,

– der die Lebenshaltungskosten senkt statt grüne Energiepolitik zu betreiben,

– der für flüssigen Verkehr sorgt, statt Autofahrer zu kämpfen,

und der illegale Migration nicht fördert, sondern für Ordnung und Sicherheit, Rückführung und
sichere Grenzen eintritt.

Ein Oberbürgermeister für Potsdam, nicht die halbe Welt.

Zeit für einen Neuanfang

Mike Schubert hat die Stadt politisch gespalten, wirtschaftlich belastet und die Sicherheit der Bürger aufs Spiel gesetzt.

Jetzt ist die Chance, ihn abzuwählen und Potsdam neu zu starten – mit Vernunft, Zusammenhalt und Verantwortung für unsere Leute.